Schlagwort: China

Die größte soziale Bewegung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland? – Zudem Hoffnung aus Israel: Ende aller „Maßnahmen“ …

am Januar 16, 2022

Von Dr. phil. Clemens Heni, 16. Januar 2022

Ende Mai 2019 demonstrierten am „Klimastreiktag“ weltweit in über 1700 Städten und Gemeinden Hunderttausende gegen die Klimapolitik. Angesichts von privat-kapitalistischer wie staats-kapitalistischer (China), industriegesellschaftlicher Zerstörung der Natur und der Verschmutzung der Luft, der Meere und der Mensch gemachten Erderwärmung sind das sehr wichtige Demonstrationen („Es gibt kein Recht auf Kohlebaggerfahren“). Weltweit in genau 1784 Orten, so das Schweizer Tagblatt am 24.05.2019. Vergleichen wir das mit den Montagsdemonstrationen allein letzte Woche in Deutschland an über 1400 Orten mit ebenfalls Hunderttausenden Teilnehmer*innen, die gegen die irrationale und die Gesundheit gefährdende Coronapolitik der Bundesregierung sowie der 16 Landesregierungen und der EU protestierten. Fridays for Future schafften es mit einer kadermäßigen Planung über Monate hinweg, dass in 200 deutschen Städten im Mai 2019 demonstriert wurde. 200 Städte im Vergleich zu 1400+ Städten und Gemeinden am 10. Januar 2022 (und die Montage davor), die dezentral, ohne zentrale Planung gegen die Coronapolitik auf die Straße gehen.

Was heißt das? Die aktuellen, Tausenden Demonstrationen und Montagsspaziergänge sind vermutlich die größte soziale Bewegung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, nur vergleichbar mit den Demonstrationen gegen Ende der DDR bis Anfang November 1989 und dem Mauerfall. Dem Konzept der zentral organisierten Großdemos wie im August 2020, bei dem offenkundig eine größere Zahl an rechtsextremen Gruppierungen und Personen teilnahm – die auch damals eine kleine Minderheit ausmachten bei den Zehntausenden, aber mit Fahnen erkennbar waren -, stehen nun diese dezentral veranstalteten Montagsspaziergänge entgegen. Man kann teilweise kaum von ‚organisiert‘ reden, da es nur Treffpunkte gibt, aber keine Reden, keine Bühnen, häufig auch keine oder individuell gefertigte Transparente und Poster etc. Im Gegensatz zu den Fridays for Future Demonstrationen findet sich auch ein viel breiteres gesellschaftliches Spektrum zusammen, ja teils ganz unterschiedliche Milieus laufen Seite an Seite. Da sind viele Selbständige, in den Bereichen Kunst, Kultur, Hotellerie, Gaststättengewerbe, Bildung, Gesundheit tätige Menschen, aber auch Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter, Rentnerinnen und Rentner, Hartz4-Empfänger und Millionäre. Es ist ein ganz breites Spektrum von Leuten, die die Coronapolitik kritisieren und als nicht evidenzbasiert, nicht demokratisch, ja die Impf-Apartheid vorantreibend kritisieren: Linke, Rechte, aber vor allem Leute aus dem Mainstream, ganz normale Bürger*innen, die früher – das hört man oft auf den Demos – nie politisch aktiv waren und auch nicht gedacht hätten, dass sie es mal würden.

Diese Menschen, die jetzt mit rationalen Gründen gegen die Impfpflicht – jede Art von Impfpflicht gegen Corona -, gegen die FFP2-Maskenpflicht, ja gegen alle „Maßnahmen“ demonstrieren, die haben die Fakten auf ihrer Seite. Die Sterblichkeit von Corona ist wie bei einer schweren Influenzawelle, so das Robert Koch-Institut im Januar 2021 und die WHO im Herbst 2020 und bis heute: Infektionssterblichkeit von Covid-19 liegst zwischen 0,15 und 0,23 Prozent, für unter 70-jährige bei 0,05 Prozent.

Was so lustig ist, wäre es nicht so totalitär, ist weiterhin Folgendes: kein Mensch der Geimpften glaubt an die Wirkung der Impfung. Nicht einer glaubt daran. Sonst gäbe es doch keine Maskenpflicht mehr, keinen Abstandswahn, keine totalitären Ausgangssperren für Ungeimpfte im fanatischen Ländle abends und nachts. Es gäbe nirgendwo 2G, weil doch diejenigen, die in Panik gebadet hatten, geimpft sind und somit geschützt. Aber niemand glaubt an die Impfung, also werden die Ungeimpften weiter zum Abschuss freigegeben und als Nicht-Bürger diffamiert, als Abschaum. Dabei sind jene, die wirklich eine Gefahr darstellen für die Gesellschaft, die Geimpften. Die Geimpften sind das Problem, weil sie gar nicht an die Wirkung glauben – und deshalb alle zwangsimpfen wollen. Vorneweg Merkel, die jetzt Scholz heißt, und die Antifa.

Wiederum ironisch oder lustig ist es, wenn wir sehen, dass die national-bolschewistische Ex-DDR-Tageszeitung junge Welt auf ihrer „Rosa-Luxemburg-Konferenz“ 2022 vor wenigen Tagen in Merkel-Manier postulierte: „Hände weg von Russland und China“.

Mit dabei auch eine ehemalige Mitarbeiterin des antisemitischen Portals „Electronic Intifada“ und Unterstützerin der antisemitischen BDS-Bewegung, Rania Khaled, die mit dem antizionistischen ehemaligen Chef der Labor Party in England, Jeremy Corbyn, ein Podium teilte:

Italien folgte als erstes Land dem faschistoiden Lockdown-Modell Chinas. Merkel nervte sich unsagbar über jene, die die Menschen- und Bürgerrechte einfordern und gegen ihre Politik demonstrierten und weiter demonstrieren:

Wo kommen wir da raus? Wo kommt China raus? Wo kommt Südkorea raus? Wenn die alle mal viel besser die Masken tragen und nicht so viel ,Querdenker‘-Demos haben, sondern derweil schon wieder wirtschaftlichen Aufschwung, dann fragt sich, wo Europa landet nach dieser Pandemie.

China war und ist also sehr wohl das Vorbild der CDU/CSU sowie namentlich Italiens und fast der ganzen EU, was die totalitäre Lockdownpolitik betrifft, aber China ist natürlich auch Vorbild für die marxistisch-leninistischen Splittergruppen oder Tageszeitungen wie die junge Welt. Ja, bei Fridays for Future liefen z.B. in Heilbronn am Neckar, wie an vielen Orten, im Mai 2019 auch MLPDler mit. Die MLPD unterstützt die antisemitische BDS-Bewegung. Was die WELT 2021 schreibt, war also 2019 keineswegs in jeder FFF-Gruppe so Usus – die MLPD war da keineswegs ausgeschlossen:

Es gab eine Zeit, in der sich die Aktivisten von Fridays for Future (FFF) noch gewehrt haben. Im Jahre 2019 warnten Verfassungsschützer vor Versuchen linksextremistischer Gruppierungen, die junge Klimabewegung zu infiltrieren. FFF reagierte. Radikale Stalinisten der Kleinpartei MLPD wurden von Demonstrationen ausgeschlossen. Das Signal war klar: Demagogen sollten die bürgerliche Umweltbewegung nicht für ihre Zwecke missbrauchen. Führende Aktivistinnen betonten zu jeder Gelegenheit: FFF bleibe überparteilich und für alle offen.

Im Frühjahr 2021 ist von diesem Selbstverständnis nicht mehr viel übrig. Über den offiziellen internationalen Instagram-Account teilt FFF Aufrufe, der radikalen Israel-Boykott-Kampagne BDS beizutreten.

Dazu kommt, dass bei FFF oder vielen linken Gruppen ein arg verkürzter Feminismus vorherrschend ist, der sich kaum mit den philosophischen Gründen der Anti-Pro-Natalismus-Bewegung auch nur beschäftigt. Beim Kinder-Hype stehen sich Linke und die AfD sehr nahe. Früher bei unseren Antifa-Demos liefen auch nicht wenige Spinner mit, oder wer wusste schon, ob dieser oder jener ein sexistischer Gewalttäter ist? Ich erinnere mich an ein Flugblatt, dass wir Ende der 1990er Jahre gegen einen Auftritt der antideutschen Postille „Bahamas“ und deren Sexismus in Bremen verteilten. Schon zuvor waren die Macker in der Szene einer der Gründe für das Entstehen von Frauen-Antifas, den Fantifas. Dann gab es natürlich bei den Großdemos der 1990er Jahre die große Gruppe, die für „das bessere Deutschland“ stand bzw. meinte zu stehen. Dagegen standen die „Antideutschen“, die teils mit diesen Leuten demonstrierten, aber oft auch alleine auf dann recht kleinen Kundgebungen oder Demos. Wer je einen 1. Mai in Berlin erlebte, weiß, was für Trottel und stalinistische Gewalttäter sich dort tummeln, früher auch autonome sowie antiamerikanische oder antizionistische Aktivist*innen ohne Ende.

Warum führe ich das auf? Weil es früher eine logische Konsequenz war von sozialen Bewegungen, dass sie heterogen waren und man nie wissen konnte, wer da alles mitläuft auf einer Demo. Jetzt plötzlich wird von der Corona-Panikindustrie jeder Rechte unter 1000 Leuten zum Anlass genommen, die ganze, bundesweite Bewegung als „Schwurbler“ oder „Coronaleugner“ zu diffamieren. Dabei gibt es Nazis und Rechte, vo denen man sich nicht weniger distanzieren muss als von der MLPD, ja – ich wiederhole mich, sorry – es gibt leider kaum jemand, der den Rechtsextremismus oder den Antisemitismus (auch z.B. von Teilen des „Corona-Ausschusses“ in Berlin oder von Bhakdi) so ausführlich thematisiert, kritisiert und in drei Büchern und Hunderten Artikeln dokumentierte, wie der Autor dieser Zeilen.

Wenn aber zum Beispiel die Schwäbische Zeitung auf einer ganzen Seite 3 sich am 10. Januar 2022 der rechtsextremen und antisemitischen Sekte OCG (Organische Christus-Generation) von Ivo Sasek aus der Schweiz widmet, ist das richtig und wichtig. Aber es wirkt halt heuchlerisch und ist nur die halbe Wahrheit, wenn man die Verbindungen von Ballweg, Wodarg oder Bhakdi zu Sasek erwähnt, ohne mit auch nur einem einzigen Wort den Irrationalismus der deutschen Coronapolitik zu erwähnen. Die „Schwäbische“ will auf ziemlich üble Weise eine kleine abstoßende Sekte als typisch für die „Anti-Impf-Kampagne“ darstellen – und damit meint sie die Kritik an der Corona-Impfung.

Wer also die „Gentherapie“, so nennt ja ganz ehrlich ein Vertreter von Bayer ganz offensiv die „Impfung“ gegen Corona, kritisiert, wird raffiniert in die Ecke der Antisemiten und Sektengläubigen gerückt. Ganz subtil, weil im ganzen Artikel natürlich nicht steht, dass alle Kritiker*innen der Impfkampagne Antisemiten sind. Aber vielleicht doch fast alle, das ist die Insinuation. Und so geht eben kein seriöser Journalismus.

Wer sowohl gegen die OCG und den Antisemitismus von Kla.TV was erfahren will, ohne den Irrationalismus und die unwissenschaftliche, ja in Teilen menschenverachtende Agitation gegen Kritiker*innen des deutschen Corona-Mainstreams goutieren zu müssen, könnte mein Buch „Die unheilbar Gesunden“ von Oktober 2021 lesen.

Woher kommt neben der riesigen Anzahl von Montagsdemonstrationen sonst meine Hoffnung? Sie kommt auch aus Frankreich, wo es gestern wieder Zehntausende allein in Paris gab, die gegen die Impfpässe demonstrierten, dabei hat das Land noch keine Impf-Apartheid mit 2G wie Deutschland. Und selbst wenn es sie gäbe ist die Chance hoch, dass die Gastwirte das kaum kontrollieren – ganz anders wie im Gehorsam gewohnten Deutschland. Ja, wenn Frankreich aktuell eine Inzidenz von 3001 hat, dreht dort niemand durch – in Deutschland gilt schon eine Inzidenz (ein „Plastikwort“, das ich in genanntem Buch analysiere) von 500 als Kriegszustand, den Macron auch liebt, ein Präsident, der Kritiker auch „wegscheißen“ („emmerder“) oder „piss off“ entgegenschreit, dafür aber auch Contra kriegt. Frankreich führt aber auch viel mehr Tests durch als die BRD. Am 22.12.2021 führte Dänemark 40 Tests auf SARS-CoV-2 pro 1000 Ew durch – Deutschland 2,4!! Frankreich 13, Uk 23, Amerika 5 und Holland 3. Wie viele Tests müssen aber gemacht werden, bis ein positiver Fall auftaucht? In UK 9,4, Dänemark 7,6, Frankreich 5,8, Deutschland 4,6, USA 4,5. Das heißt, prozentual gibt es in Deutschland viel mehr positive Fälle als in Frankreich oder England und Dänemark, die in absoluten Zahlen unfassbar sinnlose „Zahlen“ haben, wie 330.000 positive Tests in Frankreich in den letzten Tagen im 7-Tagesschnitt, aber nur schlappe 78.000 in Deutschland. Doch wie gezeigt: die 3001er Inzidenz sagt gar nichts darüber aus, wie viele krank werden und wie viele positiv sind. Es braucht weniger Tests in Deutschland, um einen positiven Fall zu finden, als in Frankreich – obwohl Deutschland eine sechsmal niedrigere Inzidenz hat. Logisch, wa? Dat is Berlin.

Deutschland hat aber aktuell fast viermal so wenige Todesfälle an oder doch nur mit Corona als noch vor einem Jahr (aktuell 227 am Tag zu 880 am 15.1.2021). Das wäre doch ein Grund für die Politiker jeder Impfpflicht Adieu zu sagen und endlich rational und vernünftig zu argumentieren. Corona hat sich abgeschwächt, die Impfung wirkt womöglich sogar teils positiv (und hat nicht nur krasse Nebenwirkungen, in Quantität und Qualität nie gekannten Ausmaßes), also Hoffnung. Aber dieses Wort kann Klabauterbach nicht buchstabieren, was bei einem Mann, der Spaghetti ohne Salz kocht, nicht verwundert.

Zum Schluss ein positiver Ausblick auf die Zukunft: In Israel wird offenbar diskutiert, nachdem es so gut wie alles falsch gemacht hat, also so durchdrehte wie Italien, Amerika, England, Deutschland, die Maßnahmen zu beenden. Warum? Darauf hat die linke Autorin von Haaretz Noa Landau, die auch für ihre sehr gute und scharfe Kritik der Beziehungen von Israel (unter Bibi) zu Rechtsextremisten und Neonazis wie den Schwedendemokraten bekannt ist, eine Antwort. In einem Text vom 10. Januar 2022 beschreibt sie die „komplizierte“ Situation in Israel und nimmt als Beispiel einen Handwerker oder andere Leute, die ohne Maske Aufzug fahren und sich bewegen oder eine Reparatur durchführen und schelmisch meinen „Die Maßnahmen sind so kompliziert, man weiß gar nicht, was gerade gilt, oder?“

Landau ist noch im Rückblick über die Jagd auf im Freien oder ohne Maske den Hund oder sich selbst ausführende Bürger*innen durch die Polizei schockiert und bringt es auf den Punkt: Die Israelis finden die Maßnahmen gar nicht kompliziert, sie mögen sie nur nicht mehr! Aus. Ende. Und da zitiert sie den israelischen Gesundheitsminister, der legendär dafür ist, als er seiner Kollegin Innenministerin sagte und nicht merkte, dass das Mikrofon an war, dass 2G oder 3G „epidemiologisch gar nichts bringen“, aber eben die Leute, die Ungeimpften schikaniere. Nur um dieses Schikanieren geht es! Doch jetzt hat Horowitz was gelernt:

But the general direction is quite understandable and logical – this is precisely the meaning of the slogan “living with the coronavirus.”

Which is what Health Minister Nitzan Horowitz tried to explain to journalist Kalman Liebskind on Sunday morning when Liebskind posed this question to him: “I have tickets to a show tonight – as health minister, do you recommend that I go or not?” To which Horowitz replied: “Every person should make his own decision based on his own judgment. You’re old enough to decide for yourself what you want to do. We’re giving you all the means – vaccine, medicine, treatment, tests.”

Und damit spricht der israelische Gesundheitsminister die Wahrheit aus: es geht um die individuelle Impfentscheidung, die individuelle Masken-Entscheidung, die individuelle Abstands- und Rausgeh-Entscheidung. Es gibt jetzt „Impfungen, Medizin, Behandlungen, Tests“. Ende von staatlicher Schikane, möchte man meinen. Doch solange Israel wie Dänemark wie wahnsinnig testet – Israel ist weltweit auf Platz 3 der Testfanatiker mit 37 Tests pro 1000 Ew. -, solange steigen logisch die sinn-losen Zahlen der positiven Tests.

DAS heißt: Nie wieder Lockdown. Nie wieder Deutschland. Gegen jede Impfpflicht. Für den Rechtsstaat, für die Verhältnismäßigkeit, für die radikale Kritik an den irrationalen Zeugen Coronas.

Wie größenwahnsinnig und chinesisch denkt Angela Merkel (Teil 2)?

von Clemens Heni

am Juni 26, 2021

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Von Dr. phil. Clemens Heni, 26. Juni 2021

Angela Merkel kann man nicht ernst nehmen. Wer gesehen hat, wie sie in ihrer letzten Frage-und-Antwort-Runde im Deutschen Bundestag offenkundige Unwahrheiten gesagt hat, ja Allmachtswahnsinn zeigte, der oder die kann nur zu dem Schluss kommen: Am liebsten wäre Merkel wohl Vorsitzende der KP Chinas.

Merkel sagte, dass es erst dann, wenn die ganze Weltbevölkerung (!) – damit meint diese wirklich wahnsinnig gewordene Person JEDEN einzelnen Menschen – geimpft sei gegen ein Virus, das in weit über 99 Prozent aller Fälle harmlos verläuft, erst wenn also dieser Impf-Totalitarismus, diese Allmachtsfantasie umgesetzt sei, könne es keine „Mutationen“ des Virus mehr geben und das Virus wäre am Ende. Das ist medizinisch so unsagbar hirnlos, da fehlen einem die Worte. Niemals werden alle Menschen gegen egal was geimpft sein. Wer anderes behauptet, ist eine Gefahr für die Allgemeinheit und gehört eigentlich – in einer Demokratie zumal – vor sich selbst geschützt und somit gehörte auch die Öffentlichkeit vor einem Menschen geschützt, zumal in einer extrem exponierten Machtposition.

Dann sagte sie auch, dass ein PCR-Test eindeutig feststelle, ob eine Person krank ist oder nicht. Auch das eine Lüge. Eine Lüge. Die überwiegende Zahl der Menschen, die einen positiven PCR-Test erhalten, sind gesund. Selbst der Dirigent des Panikorchesters Drosten wusste das vor Jahren noch, wie z.B. Felix Perrefort in Erinnerung ruft.

Es ist ungewiss, ob Armin Laschet klüger ist, aber es ist anzunehmen, es gibt jedenfalls viele Indizien dafür. Also bleibt nur die Hoffnung auf das Ende von Merkel und bis dahin kann uns niemand retten – außer wir uns selbst. Oder Florida, Schweden, Texas … Selbst ein Bomber Harris würde heute wenig nutzen, da die Engländer ja genauso Covid-Wahnsinnige sind, egal wie lechts oder rinks sie drauf sind – von unmaskierten Fußballfans allerdings zu schweigen. Das wird lustig und könnte den einen oder anderen Herzinfarkt deutscher Politiker nach sich ziehen, wenn am Dienstag in London ein Großteil der 60.000 Fans ohne Maske den Sieg über die Germanen feiern werden. Das wird ästhetisch harte Kost werden, die nicht immer ganz so dünnen Männer mit nacktem Oberkörper sind aber auch lustig – siehe Ungarn, und wie unendlich angenehmer und liebevoller sind englische, grölende Fans mit echter Wampe verglichen mit protestantisch-panisch maskierten und mit idealem BMI ausgestatteten, aber innerlich wie äußerlich hässlichen Deutschen, die weder Herz noch Charme haben?

Merkel möchte es schaffen, dass sich Menschen so in Panik versetzt fühlen, dass sie alles tun, um wieder reisen zu können oder ins Theater etc. Sie will Menschen brechen und fertig machen – auch jene, die bislang noch denken können, es aber nach 18 oder 24 oder 30 Monaten nicht mehr können werden, weil die Gehirnwäsche zu stark gewesen sein wird und schon jetzt ist, dass die Menschen sich entweder umbringen oder impfen lassen und Merkel hofft, dass Baerbock oder Spahn ihren Job beenden.

Und dieses Verbrechen, das Merkel und alle – alle – herrschenden Politiker*innen zu verantworten haben, das ist das größte Verbrechen seit dem Ende des Nationalsozialismus in diesem Land.

Die psychischen Schäden, die allein Angela Merkel an Dutzenden Millionen Menschen in Deutschland verursacht hat, sind unermesslich und werden viele Millionen Lebensjahre kosten, unendlich viel mehr Lebensjahre als jene paar Wenigen, die alt und krank waren und „an“ – und nicht nur „mit“ – Covid-19 starben, verloren haben.

Wie chinesisch denkt der Rostocker OB?

von Clemens Heni

am Februar 19, 2021

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Von Dr. phil. Clemens Heni, 19. Februar 2021

Es geht weiterhin um Framing. Die WELT berichtet von einer der unerträglichen und demokratiegefährdenden „Talkshows“, diesmal mit Maybrit Illner, und titelt:

„Wie die Auszahlung dieser Hilfsgelder läuft, das ist unverzeihlich“.

Screenshot, https://www.welt.de/vermischtes/article226669521/Talkshow-Maybrit-Illner-Wie-die-Auszahlung-dieser-Hilfsgelder-laeuft-das-ist-unverzeihlich.html

Es geht um richtige und wiederum frontale Angriffe von der Chefredakteurin der WELT Dagmar Rosenfeld auf Bundeswirtschaftsminister Altmaier, weil die Auszahlung der „Hilfen“ für Unternehmen so katastrophal schleppend bis inexistent ist.

Natürlich müsste es in einer funktionierenden Demokratie um den Rücktritt von Altmaier gehen. Aber das wäre lächerlich, weil die ganze Politik verfassungswidrig ist und sich am Tag X als solche herausstellen wird.

Der skandalöseste Aspekt des WELT-Berichts bzw. der Sendung im ZDF liegt aber wo ganz anderes. Der Rostocker OB Ruhe Madsen hat offenbar zu viel chinesisches Fernsehen geschaut oder zu häufig Urlaub in China gemacht und ist ein Überwachungsfanatiker. Erinnern wir uns: Bis Oktober 2020 war es immerhin theoretisch möglich in alle möglichen Geschäfte und Restaurants zu gehen, ab Ende April 2020 war dazu eine sog. Mund-Nasen-Bedeckung notwendig, seit einiger Zeit braucht es dafür noch absurdere Verkleidungen. Aber es war und ist möglich. Es ist weltweit nicht ein Fall bekannt, wo in einem Buchladen oder einem Restaurant ein Mensch sich mit einem relativ harmlosen Grippevirus wie SARS-CoV-2 ansteckte und tot umfiel oder erstickte. Nicht ein Fall. Weltweit bei knapp acht Milliarden Menschen.

Auch in diesem Land war der Einkauf mit diesen grotesken Schals oder Masken möglich. Jetzt fordert dieser OB Folgendes:

Rostocks OB Claus Ruhe Madsen wusste aus seiner Stadt immerhin zu berichten, dass er im Handel kein besonderes Problem gehabt habe. Mit effektiver Kontrolle könne man offene Läden und gute Nachverfolgung gleichzeitig haben. Neben Schnelltests gehöre dazu etwa die digitale Erfassung von Ladenbesuchern.

Die Idee: Jeder Kunde scannt – etwa mit der „luca app“ – einen Code am Eingang und registriert sich. Im Problemfall bekommt er eine Nachricht auf sein Handy und hat die Chance, alle Kontakte der letzten 14 Tage ebenfalls zu informieren, da er ein genaues Protokoll hat, wann er wo gewesen ist – Geschäfte, Restaurants, Fitnessstudios und so weiter.

Die Entscheidung, die Daten freizugeben, bleibe aber bei jedem Einzelnen, betonte Madsen. „Wir fragen Sie, weil Sie sind Herr der Daten, dürfen wir einmal überall, wo Sie waren, Bescheid sagen.“

Während in China solche Überwachung offenkundig schon weit gediehen ist, möchte der Rostocker OB – ohne jede medizinische Evidenz, ohne jede Begründung, einfach nur aus Lust an der Überwachung – diesen nächsten Schritt in Richtung totalitäre Gesundheitsdiktatur gehen.

Insofern ist der WELT-Artikel völlig falsch geframt: „Wie die Auszahlung dieser Hilfsgelder läuft, das ist unverzeihlich“. Ein viel treffenderes Framing des WELT-Artikels wäre

Wie chinesisch denkt der Rostocker OB?

Wir wissen vom RKI, dass Corona nicht schlimmer ist als eine „schwere Influenzawelle“. Das ignorieren nicht nur Illner und das ZDF, sondern vor allem Typen wie Ruhe Madsen aus Rostock, die jetzt die überfällige Öffnung der Geschäfte daran knöpfen möchten, chinesische und totalitäre Verhältnisse hier noch fester zu verankern.

Der OB tut so, als sei er cool und gegen Lockdowns, dabei hat er noch brutalere Fantasien für die Zukunft: die Totalüberwachung in JEDEM Restaurant, jedem Geschäft, jedem Theater, jedem Stadion etc. Das merkt die WELT gar nicht oder goutiert es. Völlig falsches Framing des Artikels.

Gäbe es noch seriösen Journalismus in diesem Land, wäre das Framing dieses Artikels also die skandalöse chinesische Denkart des Rostocker OBs und nicht die perfide und menschenverachtende Politik von Altmaier alleine.

Wie antidemokratisch und ‚chinesisch‘ denkt Angela Merkel? (Teil 1)

von Clemens Heni

am Dezember 3, 2020

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Von Dr. phil. Clemens Heni, 03. Dezember 2020

Die Tageszeitung Die Welt des Springer-Konzerns berichtet am 2. Dezember 2020 vom „Online-Digital-Gipfel der Bundesregierung“ Folgendes und zitiert Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Wo kommen wir da raus? Wo kommt China raus? Wo kommt Südkorea raus? Wenn die alle mal viel besser die Masken tragen und nicht so viel ,Querdenker‘-Demos haben, sondern derweil schon wieder wirtschaftlichen Aufschwung, dann fragt sich, wo Europa landet nach dieser Pandemie.

Das ist der Kern des Jahres 2020 und aller folgenden Jahre, die noch kommen werden.

Das ganze antidemokratische Denken von Merkel und der Politik zeigt sich in diesem Zitat.

Die Kanzlerin mag keine Diskussionen, keine Kritik und keine freie Meinungsäußerung, keine Demonstrationen.

Gab es seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland eine antidemokratischere Äußerung eines Kanzlers in diesem Land?

Merkel spricht nicht nur für die gesamte politische Klasse, sie spricht auch für fast alle Medien, vorneweg ARD, ZDF, Deutschlandfunk, RTL, Spiegel, Zeit, Süddeutsche, FAZ, Frankfurter Rundschau, linke Blogger*innen und Aktivist*innen, die ihr Links-Sein im März 2020 abgelegt haben und staatsfetischistisch und irrational wurden. Weite Teile des deutschen Volkes lieben Merkel für diese antidemokratische Äußerung, die ja nur widerspiegelt, was die politische Klasse seit März 2020 in diesem Land unter tosendem Applaus der Mainstreammedien und des pöbelnden Mobs auf der Straße treibt.

Als Antisemitismusforscher habe ich auch den Antisemitismus der Querdenken-Bewegung und von KenFM analysiert und kritisiert. Aber diese Leute haben keine Macht, jedoch die Fakten in diesem Fall hinter sich. Der PCR-Test ist wissenschaftlich unhaltbar, wie jetzt 22 internationale Wissenschaftler*innen in einer Kritik an Drosten & Co. darlegen, die Todesrate ist so gering wie bei einer Grippe, sagt die WHO (Todesrate für Menschen unter 70 liegt weltweit bei 0,05%), die ihre Meinung seit Februar 2020 massiv geändert hat und wieder der Wissenschaft zuhört, die „Alltagsmaske“ ist unnütz (aber schürt eine Massenpanik weltweit wie kein Vorgang in der Geschichte der Menschheit), wie es in der Zeitschrift für Krankhaushygiene up2date aus dem führenden medizinischen Fachverlag Thieme aus Stuttgart heißt („Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit“).

Merkel ignoriert die Wissenschaft und hetzt das Volk gegen ein Virus regelrecht auf und möchte dazu keinerlei Kritik, keine Demonstrationen, eine Volksgemeinschaft der Hörigen, Ruhigen, Hinnehmenden und Klatschenden. Das scheint das Demokratie-Verständnis von Angela Merkel zu sein.

Aber selbst wenn die Todesrate extrem hoch wäre (sagen wir 30 Prozent Letalität wie bei der Pest im 14. Jahrhundert statt 0,14 Prozent bei Corona, basierend auf ca. 750 Millionen „Infizierten“ weltweit), wäre das Allerwichtigste, dass es Demonstrationen, Zusammenkünfte, nochmal köstliches Essen im Restaurant, Musik, Theater, Satire, Lesungen, Sport, Kunst, Ausstellungen, meinetwegen Gottesdienste, vor allem aber Debatten und Versammlungen gibt.

Das hätte selbst eine Physikerin und Ex-DDR-Bürgerin seit 1989 lernen müssen: Freie Meinungsäußerung und Demonstrationen sind der Kern der Demokratie.

Ohne Versammlungen, Diskussionen und Kritik an der Regierungspolitik können wir alle gleich die halbe Welt „China“ nennen, turbokapitalistisch die Natur zerstören und damit weitere Virenübertragungen von Tieren auf Menschen evozieren und danach jammern und die Welt totalitär zusperren. Kritik wird apriori eskamotiert. Nie hat das ein Politiker so deutlich und schamlos offen gesagt wie Angela Merkel in diesem Zitat.

Schauen wir uns nochmal das Zitat von Angela Merkel an, lassen das sacken und reflektieren wir den Rest unserer Tage darüber, wie dieses Land an diesen Punkt kommen konnte, dass eine Kanzlerin einer „Demokratie“ so etwas sagt:

Wo kommen wir da raus? Wo kommt China raus? Wo kommt Südkorea raus? Wenn die alle mal viel besser die Masken tragen und nicht so viel ,Querdenker‘-Demos haben, sondern derweil schon wieder wirtschaftlichen Aufschwung, dann fragt sich, wo Europa landet nach dieser Pandemie.

Keine Sorge: Der Kapitalismus wird diese Krise gestärkt überstehen. Die Demokratie ist bereits zerbröselt. Sie wurde zerbröselt und da gibt es Täterinnen und Täter. Das war und ist kein subjektloser Prozess, wie manche Foucault-Anhänger*innen raunen, die viel zur Analyse von Macht beitragen können, aber wenig zur Verteidigung der Demokratie oder gar der Erkämpfung einer befreiten Gesellschaft.

Jenseits von Ausnahmezustand und Verschwörungswahnsinn: Kritiker*innen der Corona-Massenhysterie aller Länder vereinigt euch

von Clemens Heni

am März 20, 2020

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Von Dr. phil. Clemens Heni, 20. März 2020

Die Bundesrepublik Deutschland steht 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus am Abgrund, das Ende der Demokratie ist sichtbar. Das liegt daran, dass eine Naturwissenschaftlerin Bundeskanzlerin ist, die wie eine Getriebene einem einzigen Institut – dem Robert-Koch-Institut in Berlin – Folge leistet und aufgehört hat, kritisch zu reflektieren.

Naturwissenschaften sind sehr wichtig – aber in der Gesellschaft braucht es mindestens genauso stark die Sozial- und Geisteswissenschaften, die die Politik mitbestimmen müssen, wenn eine Demokratie nicht Gefahr laufen will, ein technokratischer Polizeistaat zu werden.

Es wird so getan, als müsste alles – wirklich alles – getan werden, um vor allem alte und kranke Menschen zu schützen. Das Coronavirus hat in Italien Menschen getötet, die im Schnitt 79,5 Jahre alt und massiv vorerkrankt waren. Das ist schrecklich, zeigt aber auch, dass es eine sehr spezifische Gruppe von Menschen trifft und gerade nicht die Pest ist, die teils 30 Prozent der Bevölkerung Europas im Mittelalter hinwegraffte, und zwar unterschiedslos welchen Alters.

Dass es angeblich um den Schutz von besonders bedrohten Menschen geht, ist zudem eine Lüge. Darauf weisen nun zwei Jura-Professoren in der FAZ hin, Florian Meinel von der Humboldt Universität zu Berlin und Christoph Möllers von der Universität Würzburg:

„So ist auch der Konsens, Alte und Vulnerable vor dem Virus zu schützen, weniger unschuldig, als er klingt. Eine vergleichbare individuelle und vor allem ökonomische Opferbereitschaft gab und gibt es weder zur Eindämmung der Erderwärmung und der HIV-Epidemie noch zur Rettung von Flüchtlingen und der Reduzierung von Verkehrstoten.“

Auch für Allergiker*innen gibt es keine Hilfen, es ist eine schleichende Krankheit, chronisch, aber nicht weniger tödlich als dieses Virus, betrifft zudem viele Millionen Menschen, die häufig nicht mal 79,5 Jahre alt werden. Und wir wissen, dass z.B. Ambrosia durch den Verkehr und die Umweltbelastung noch aggressiver wird.

Ebenfalls in der FAZ im Feuilleton analysiert der Jurist Hinnerk Wißmann von der Universität Münster:

„Wir müssen nicht nur unsere Gesundheit, sondern auch unsere Freiheit verteidigen.“

Er unterstreicht, dass eine Gesellschaft völlig in sich zerfällt, in eine Monade, wie man geschichtsphilosophisch sagen könnte, wo nur noch einzelne Gruppen oder das nackte Individuum existieren, aber keine Gesellschaft mehr. Vor allem wird klar gesagt, was wichtig ist und was eigentlich unnötig ist. Buchläden, Kneipen, Schulen, Universitäten sind verzichtbar, nur Teile der Verwaltung, vor allem aber die Polizei und die Krankenhäuser sind wichtig. Das ist Element eines Polizeistaats und keiner parlamentarischen Demokratie. Wißmann betont, dass ein Seuchen-Notstand oder Ausnahmezustand in einer sehr kleinen lokalen Situation möglich ist, aber niemals auf staatlicher oder jetzt gar fast weltweiter suprastaatlicher Ebene.

Wie Meinel und Möllers betonen, ist das größte Problem beim „Ausnahmezustand“ nicht der Zeitpunkt, ihn zu verhängen, „sondern darin, ihn zu beenden“. Sie sehen eine extreme Gefährdung der Demokratie, die sich via Ausnahmezustand selbst ein Misstrauensvotum ausspräche.

Eine ganz ähnliche Gefahr für die Demokratie sieht der Historiker René Schlott vom Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam. In einem Gespräch mit dem Radiosender WDR 5, „Neugier genügt“, ist er fassungslos, wie heutzutage von Technokraten Politik gemacht wird, wie Virologen quasi alle politischen Entscheidungen nicht nur beeinflussen, sondern festlegen – und Soziologen oder Politikwissenschaftler*innen und Philosoph*innen und Jurist*innen keinerlei Mitsprache haben. Es wird so getan, als ob nur die Medizin entscheiden könne, was eine Gesellschaft braucht. Dabei kann die ganze Gesellschaft zerstört werden, wenn wegen einiger Tausend Toten in Europa (in Deutschland bislang unter 50) die Grundrechte von 80 Millionen – bzw. ganz Europas, der ganzen USA etc. pp. – außer Kraft gesetzt werden. Dass aufgrund dieser Ausgehverbote und ausgerufenen Katastrophenfälle viel Tausende, Zehntausende, Hunderttausende schwer kranke Menschen, die z.B. psychisch sehr labil sind, in den Suizid, in die völlig Vereinsamung und Isolation oder den wirtschaftlichen Bankrott (egal wie hoch die Rettungspakete sind) getrieben werden, dass Menschen, die regelmäßig Physiotherapie benötigen, um am Leben gehalten zu werden, viele Wochen oder gar Monate einfach dem Verfall hingegeben werden, dass Kindern und Schüler*innen gesagt wird, es ist nicht so wichtig, ob ihr was lernt und gemeinsam was lernt, es gibt doch das Internet und Aufgaben kann man auch alleine zu Hause machen: das alles zerstört jede demokratische Vereinbarung, auf der unsere westlichen Gesellschaften basieren.

Denn alle wissen: dieses Virus ist nicht gefährlicher als die schleichende Zerstörung der Natur, die Milliarden Menschen bedroht, und nicht nur ein paar Tausende.

Dazu kommen die extrem rechten, autoritären Maßnahmen des Technikfaschismus, das Sammeln und Benutzen aller Handydaten von Menschen, die im Verdacht stehen, mit Corona-Infizierten Kontakt gehabt zu haben, wie auch das Einfordern von Blockwartmentalität, wie wir es heute noch aus China kennen. Deutschland ist aber nicht China.

China wiederum, wie ein Sprecher des dortigen Außenministeriums, fantasiert, die USA stünden hinter dem Virus und wollen China schaden. Solcher Verschwörungswahnsinn kommt in anderer Form auch im Iran, der Türkei oder in Russland vor. Schon wird der Coronavirus, sein Entstehen und die Verbreitung etc. antisemitisch gedeutet.

Selbst hierzulande als Linke bekannte Leute werden jetzt zu autoritären Demokratiegefährdern und werfen Kritikern der Massenhysterie vor, die alten oder kranken Menschen zu gefährden – der Publizist Sascha Lobo spricht als Kritiker der Hysterie von „Vernunftpanik“. Es gibt bei sehr vielen Menschen in der Bundesrepublik, von Österreich oder Frankreich ganz zu schweigen, ein sehr großes Bedürfnis nach dem starken Führer. Das zeigt auf nie gekannte Weise seit 1945, wie wenig der demokratische Aushandlungsprozess verinnerlicht wurde.

Es muss jetzt um eine gesellschaftliche Diskussion gehen, die den geplanten Ausnahmezustand zurückweist und bekämpft. Andernfalls wird die Demokratie in ihren Grundfesten zerstört. Schon jetzt wissen die extremen Rechten wie autoritären Linken, dass es von heute auf morgen möglich ist, alle Theater zu schließen, Demonstrationen zu verbieten, das Asylrecht auszusetzen (also grundgesetzwidrig zu handeln) und Menschen zu Hause einzusperren und nur zum Einkaufen unter Polizeischutz raus zu lassen. Das hat alles gar nichts mit der angeblichen Sorge um die Alten und Kranken zu tun, sondern mit der Vorliebe für autoritäres undemokratisches Verhalten.

Es muss jetzt um Gelassenheit, Ruhe und Besonnenheit gehen, vor allem aber um menschliche Solidarität und demokratisches Handeln.

Prä-Faschismus, Hysterie, Panik, Seuche – Wie Virologen, rechte Politiker und die Medien einfach mal die Demokratie abschaffen wollen oder Was heißt Aufklärung im Zeitalter des Coronavirus?

von Clemens Heni

am März 12, 2020

in Allgemein

Von Dr. phil. Clemens Heni, 12. März 2020

Siehe auch zwei sehr bedeutende kritische Texte des Journalisten Peter Nowak:

Im Griff des Sicherheitsstaats?, 04. März 2020 Peter Nowak

Es geht geht um die Rettung der Zivilität. Corona-Hysterie Was wir gegenwärtig in der Corona-Krise erleben, ist ein Angriff auf unsere Grundrechte. Wann beginnen sich die Menschen dagegen zu wehren?, Peter Nowak | Community , 13. März 2020

Zum ersten Mal seit dem Ende des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs gibt es in Europa wieder den staatlich verordneten Ausnahmezustand, demokratische Grundrechte wie Versammlungs- und Bewegungsfreiheit werden außer Kraft gesetzt, Geschäfte per Verordnung geschlossen und zwar alle Geschäfte außer Apotheken und Supermärkte, so geschieht es jetzt in Italien.

Es gibt in der europäischen Geschichte kein Thema, das die Massen so elektrisiert und sodann paralysiert wie die panische Angst vor Seuchen.

Von den paar Tausend Toten in China sind keine Kinder bis neun Jahren dabei. Von Jugendlichen bis 19 Jahren gab es einen Todesfall. Jede Schließung von Schulen und Kitas ist also empirisch völliger Schwachsinn und extreme Panikmache. Wenn manche Großeltern über 60 massive Vorerkrankungen der Lunge haben, sollten sie sich ggf. von anderen so gut es geht fernhalten. Das sind aber relativ sehr wenige Menschen.

Als „Experten“ geadelte „Virologen“ leisten sich derzeit täglich Übersprunghandlungen und schüren eine Panik, die weit über die fanatische Hetze gegen Sympathisant*innen der RAF im Herbst 1977 hinausgehen. Heutzutage werden mit Federstrichen alle Theaterhäuser geschlossen, Veranstaltungen völlig beliebig verboten, wenn sie mehr als 1000 Teilnehmende haben, Fußballspiele werden vor leeren Rängen durchgeführt, manche Ligen hören einfach vorzeitig auf (Eishockey z.B.).

Die Leute haben aber doch nur Brot und Spiele. Wenn die Spiele wegfallen ist ein explosives Zerfallen von Gesellschaften eine Frage der Zeit. Dabei wäre ein Überwinden des „Schweinesystems“ so sinnvoll wie schon immer, aber das ist mega unrealistisch. Die Revolte wird keine Revolution je werden, Sündenböcke werden gesucht und gefunden, wir kennen das aus der Geschichte. Die Aktien der Lufthansa fallen ins Nirwana, was so schlecht nicht ist aus ökologischer Perspektive. Jene der Computerspiele hingegen schießen im wörtlichen Sinne durch jede Decke.

Was diese extremste Krise, die Europa seit 1945 erlebt, zeigt, ist Folgendes: es geht nicht um die Rettung des Kapitalismus. Es geht um den Staat, der hat die Zügel vollkommen in der Hand.

Der Kern des Ganzen, den nur wenige sehen und noch weniger Leute ansprechen, ist also der Staat. Es geht dem Bundesgesundheitsminister, der Kanzlerin, den Virologen und den Medien nicht um die Gesundheit der Menschen und den Schutz der Bevölkerung. Es geht um die Panik, dass der Staat zusammenbrechen könnte, weil die Polizei zu viele Infizierte hat – mit einer Krankheit, die für fast alle überhaupt nicht dramatisch verläuft und äußerst wenige gesunde Menschen überhaupt daran sterben können. Aber die Panik wirkt, es geht um den befürchteten Staatsnotstand in Krankenhäusern und auf Polizeiwachen. Es geht nicht um den Schutz der Bevölkerung, die nämlich in ihrer Masse überhaupt nicht bedroht ist.

Was jedoch uns alle bedroht und die nächsten Jahre bedrohen wird wie sonst nichts (außer Nazis und Islamisten, eh klar) ist die Klimakatastrophe. Die Erderwärmung wird den Meeresspiegel steigen lassen, Hunger- und Dürrekatastrophen produzieren, in den Industrieländern in Häusern und Mietwohnungen, die noch keine Klimaanlagen haben, wird es nicht paar Tausend, sondern Zehntausende und Hunderttausende Tote geben alleine wegen der Hitze und der Tatsache, dass das Herz von Menschen über 80 oder auch von Jüngeren, die Probleme mit der Pumpe haben, bei 4 Wochen 40 Grad ohne Klimaanlage und 70 Prozent Luftfeuchtigkeit aussetzen wird. Das jedoch wird zu nichts führen, kein Ausnahmezustand, kein Aussetzen von Grundrechten, keine Präventiv-Quarantäne für ganze Länder, kein Autobahnfahren-Stopp für fünf Wochen oder ein Flugverbot für ein ganzes Jahr und kein Konsumstopp qua Schließen der meisten Läden, nicht mal ein Schließen aller Kohlekraftwerke („Es gibt kein Recht auf Kohlebaggerfahrer“) wäre drin.

Es ist absolut schockierend, wie selbst gleichgeschaltet die Leute hier und heute reagieren. Es ist nicht mal so, dass die ARD eine andere Meinung hätte als das ZDF oder RTL und n-tv, nein: alle basteln am Carl Schmittschen Ausnahmezustand und läuten den Präfaschismus ein, der ganz wenige Führer, Gesundheitsämter und -minister, Virologen und andere Schwätzer als alleinige Entscheider präsentiert.

Der Spiegel-Kolumnist und Professor für „Digitale Kommunikation“ Christian Stöcker hat das so auf den kritischen Punkt gebracht:

Und dann ist da diese andere potenzielle Katastrophe, ebenso global. Und wenn wir nicht bald zu handeln beginnen, ist sie noch weit gefährlicher als Covid-19 es je sein könnte. Glauben Sie nicht mir, glauben Sie den Ökonomen einer Bank, die bis heute ständig Großprojekte zur Ausbeutung fossiler Brennstoffe finanziert: ‚Wir können katastrophale Entwicklungen nicht ausschließen, die das menschliche Leben an sich, wie wir es kennen, bedrohen.‘ Das steht in einem geleakten internen Bericht der Bank JP Morgan.

Zur Illustration ein paar aktuelle Nachrichten zum Thema Klima:

Die globale Durchschnittstemperatur hat in den 140 Jahren um 1,1 Grad Celsius zugenommen.
In Großbritannien hat jedes fünfte Kind Klimakrisen-Albträume.
Die Sommer in Australien sind jetzt doppelt so lang wie die Winter.
Die Uno warnt, dass „Rekordfluten der neue Normalfall“
Der Amazonas-Regenwald nimmt immer weniger Kohlendioxid auf und könnte sich schon im nächsten Jahrzehnt von einer CO2-Senke in eine CO2-Quelle verwandeln, und zwar viel früher als erwartet. Einer der an dieser in „Nature“ erschienenen Studie beteiligten Wissenschaftler sagt: ‚Das geschieht Jahrzehnte vor den pessimistischsten Klimamodellen‘.

Sprich: die Vertreter des kapitalistischen „Schweinesystems“, wie das Känguru sagen würde, wissen ob der katastrophalen Zukunft auf der Erde. JP Morgan weiß, dass diese Welt zugrunde gehen wird mit uns allen, allen Tieren und Pflanzen, wenn es so weiter geht mit den fossilen Brennstoffen, dem kapitalistischen Wachstum etc. pp. All die Mercedes-, Audi-, Lidl, RWE- oder VW-Arbeiter*innen wissen irgendwie ob des katastrophalen Zustands (von den AfD-Wähler*innen mal abgesehen), der vom Kapitalismus induziert wird, und trotzdem sind die Kinos (mittlerweile wohl eher: waren) voll und das Känguru wird zum kulturindustriellen Supersymbol der Heuchelei, Frühschicht bei VW und spätnachmittags mit den Lüttjen ins Kino. Dennoch ist es lustig.

Das Wissen ob des katastrophalen Zustands und der Klimakrise führt also zu keinerlei konsequenter Reaktion. Das Durchdrehen halb Europas jetzt wegen eines x-beliebigen (!) Virus, ist politisch extrem gefährlich. Es zeigt, dass die ganz große Masse einfach einem einzigen Führer – einem Virologen – Glauben schenkt, egal wie inkonsistent oder ins Blaue hinein dieser vor sich hinredet. Wie alle wissen, ist dieses Virus nicht besonders tödlich, ob es besonders ansteckend ist, weiß kein „Experte“. 80.000 Infizierte (3100 Tote) in einem Land wie China mit weit über einer Milliarde Einwohner*innen ist eine sehr geringe Zahl.

Viel sinnvoller ist hingegen ein Einwurf des „Eppendorfer. Zeitung für Psychiatrie und Soziales“:

Der Göttinger Angstforscher und Psychiater Borwin Bandelow (68) rät zu einem ‚gesunden Fatalismus‘ im Umgang mit der Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland. ‚Wir hatten ähnliche Fälle mit der Vogelgrippe oder dem viel gefährlicheren Sars-Virus‘, sagte Bandelow dem Evangelischen Pressedienst (epd). Immer wenn eine neue Gefahr auftauche, erwüchsen für einen gewissen Zeitraum Ängste. Menschen gewöhnten sich aber an neue Situationen. Ein Problem sehe er momentan eher in überzogenen Gegenmaßnahmen. Die Angst vor der Ausbreitung und Ansteckung sei nicht ganz unberechtigt oder irrational, sagte der Professor für Psychiatrie und Psychotherapie an der Universitätsmedizin Göttingen. Menschen seien bereits daran gestorben, und Corona scheine gefährlicher als ein Grippevirus zu sein. Auf der anderen Seite seien bei der großen Grippewelle 2017 und 2018 rund 25.000 Menschen gestorben. ‚Und das stecken wir weg, weil wir gelernt haben, dass das zum Leben dazu gehört.‘ (…) Dazu passt: Der Leserbrief des Tages in der taz: ‚Das Coronavirus ist ein Wissenschaftsproblem‘, schr[ei]bt dort Gerd Büntzly aus Herford: ‚Wir wissen zu viel darüber. In der Geschichte hat es viele Virussorten gegeben, die nacheinander die Menschheit heimsuchten, aber da man nichts über sie wusste, wurden sie als Schicksal hingenommen.‘ Für gesunde Betroffene gehe eine Infektion entweder ohne Symptome oder nur mit Schnupfen und Husten einher. ‚Wir erleben ein Missverhältnis zwischen der erwarteten gesundheitlichen Gefährdung und den drastischen Maßnahmen gegen die Ansteckung. Welch ein Schaden würde entstehen, wenn sich das Virus unbegrenzt verbreitete? Sterben würden alte und geschwächte Personen, denen es eigentlich egal sein könnte, welches Virus sie aufschnappen. Aber weil wir genau wissen, an welchem Virus sie sterben werden, gilt es als unethisch, dessen Verbreitung zuzulassen.

Jetzt wäre die Zeit für Michel Foucault. Nie waren Überwachen und Strafen, Gesundheit und Wahn so eng beieinander wie heute. Es gibt ja schon Maßnahmen wie das Überwachen von Handys oder Computern, damit der Staat genau weiß (bzw. noch vor ihm die Telefongesellschaften, Facebook, WhatsApp, Instagram, Google, Apple, Amazon, Microsoft etc.) wer sich wo aufgehalten hat, mit wem wann wie lange wo Kontakt hatte und somit via Handy (oder alsbald oder schon jetzt Tablet, Laptop, Computer, E-Book-Reader etc.) alles orten kann. Da kann man wie die alten Maschinenstürmer diese Geräte ausschalten oder nicht mit sich führen, wenn man auf eine Party geht, aber wer macht das?

Jedenfalls ist die Diskrepanz zwischen dem Nicht-Handeln bezüglich der Klimakatastrophe und dem völlig irrationalen, panischen Soforthandeln bei diesem Virus eklatant. Jetzt, wo wir in Deutschland drei Tote wegen dem Virus zu beklagen haben, völlig durchzudrehen, indiziert, dass ein Ende überhaupt nicht absehbar ist. Wie soll denn die Begründung Mitte April lauten, jetzt wieder alle Theater, Fußballspiele, Universitäten etc. zu öffnen, wenn bis dahin sicher noch ein paar mehr Menschen sich infiziert haben werden, wenn schon wirklich wenige Tote zu solchen extrem krassen Maßnahmen führen?

Die selbst ernannten Experten werden sagen, man müsse das präventiv machen, sonst wäre es zu spät. Zu spät bei einem Virus, der noch kaum erforscht ist und bei sehr wenigen und fast immer ohnehin bereits kranken Menschen tödlich verläuft?

Der irrationale Wahnsinn sieht so aus, dass viele Menschen Panik haben oder sie sich täglich etwas mehr einreden lassen, da alle großen Medien seit Tagen kein anderes Thema mehr kennen als diesen Virus, infiziert zu sein – ohne jedes Symptom, weil dieser Virus bei vielen völlig ohne Symptome auskommt, man aber andere anstecken könnte. Könnte. Und das bei nur gut Tausend Infizierten in zehn Wochen in Deutschland, seit das Virus Ende Dezember 2019 in China entdeckt wurde.

Wie reibungslos alle mitmachen und sich selbst in Quarantäne begeben, wie zutiefst rassistisch Deutsche und andere mit asiatischem Aussehen jetzt gemobbt werden, das zeigt, dass die Demokratie hier nie ankam und auch andernorts äußerst fragil ist. Es ist genauso wahrscheinlich, dass ein chinesisch aussehender Mensch kürzlich in China war wie eine Freundin, die bei Lidl für den Einkauf von Waren aus China zuständig ist. Lediglich nach äußerlichen, rein rassistischen Kriterien Menschen zu sortieren oder asiatische und italienische Restaurants zu meiden, zeigt wie schnell die Politik einen massenhaften Rassismus schüren oder ihm Vorschub leisten kann.

Manche loben gar diese autoritären Maßnahmen und Freiheitsbeschneidungen und wollen diese dann auch auf sinnvolle Bereiche wie den Kampf gegen Nazis, gegen die Klimakrise und für Flüchtlinge einsetzen. Doch antidemokratische Maßnahmen waren noch nie mit radikalem Antifaschismus vereinbar. Sonst sind wir auch ganz schnell beim Querfrontler Bodo Ramelow, der mit der rechtsextremen AfD in Thüringen sogar entgegen der Mehrheitsposition seiner eigenen Fraktion und Regierung kooperierte und einem AfDler seine Stimme zur Wahl als Landtagsvizepräsident gab und darauf auch noch stolz ist.

Es wäre die große Zeit für Michel Foucault. Aber dieses Land hat keine selbst denkenden Menschen mehr (hatte es sie jemals in größerem Maße?), nur noch fleischliche und vegane Hanswürstchen, die gerne auf Kommando apportieren und jede Freiheitsberaubung und Panikmache als vorgeblich dem Wohle der Menschen dienlich goutieren oder bejubeln.

Dabei geht es Spahn und den Virologen nicht um die Menschen, es geht ihnen um den Staat, der muss funktionieren. Und dafür werden wirklich alle Register gezogen. Dagegen war der Herbst 1977 ein Kinderspiel. Jetzt ist Zeit für die ganz großen autoritären Maßnahmen und das Aussetzen der Demokratie für alle. Aus der Kommunistenjagd wird die Virusjagd und Infiziertensuche. Traumhafte Voraussetzungen für den Faschismus. Nicht zuletzt für den kommenden Technik- und Überwachungsfaschismus.

Angst zu schüren, um das als Legitimation des Abbaus von Menschen- und Freiheitsrechten zu benutzen, war schon immer ein Hauptingredienz von Faschismus.

Aufklärung heißt, skeptisch zu sein. Es steht nicht weniger als die Demokratie auf dem Spiel und die individuelle Freiheit, die einige PolitikerInnen und Virologen in wenigen Tagen leichtfertig aufs Spiel setzen, manche naiv und unbedacht, andere hingegen sehr strategisch und geplant.